Anmerkungen zu Josephine Odrig, Schlichtung und Recht, J. C. B. Mohr, Tübingen, 2025.
Soeben ist bei Mohr Siebeck der Band »Schlichtung und Recht« von Josphine Odrig erschienen. Es handelt sich um eine Dissertation, die von Reinhard Greger, Erlangen, betreut wurde. Der Verlag wirbt damit, das Buch habe vier Promotionspreise erhalten, und er bietet es im Open Access an.
Das Buch weckt viele Erwartungen. Da ich mich früher einmal für alternative Streitschlichtungsverfahren interessiert habe, habe ich den Band heruntergeladen und aufgeschlagen. 646 Seiten bieten reichlich Platz, große Erwartungen zu erfüllen. Aber beim Blättern sind die Wohlfühlbotenstoffe meines Motivationssystems schnell durch Konfliktschmerz verdrängt worden.
Verf. will die Schlichtung »als selbständiges Verfahren der Alternativen Konfliktlösung wahrnehmbar machen« (S. 3). Die Schlichtung hat im weiten Spektrum der alternativen Konfliktregelung wohl einen Platz, so dass es sich lohnt, auf drei Ebenen nach dem rechtlichen Rahmen zu fragen, etwa so:
- Auf welcher rechtlichen Basis finden die Streithähne zu einer Schlichtung zusammen?
- Gibt es Regeln für das Schlichtungsverfahren?
- Soll der Schlichter für seinen Vorschlag an Recht und Gesetz gebunden sein?
Die Antwort verliert allerdings an Interesse, wenn gerade die interessantesten Fälle ausgespart werden, nämlich Schlichtungen aus den Bereichen des Arbeitskampf‑, Tarif‑ und Betriebsverfassungsrechts sowie Schlichtungen im öffentlich-rechtlichen Bereich (S. 5). Ausgespart werden auch die »Mischformen« der Schlichtung sowohl mit Gerichtsverfahren als auch mit alternativen Konfliktlösungsmethoden. Die Güteverhandlung im Zivilprozess (§ 278 ZPO) und damit auch der Prozessvergleich sowie die obligatorische Streitschlichtungsverfahren nach § 15a EGZPO bleiben also außen vor (S. 55). Dennoch soll es gelingen, »eine Grundlage auch für mögliche Mischformen zu schaffen« (S. 4). Es hätte wohl näher gelegen, aus den gesetzlich geregelten Mischformen und deren rechtspraktischer Handhabung Lehren für die Rechtsfragen um die ungeregelte Sachlichtung zu ziehen.
Tatsächlich hat die Arbeit also nur die Kleineleuteschlichtung im Blick. Auch insoweit verzichtet sie aber auf eine rechtstatsächliche Grundlage. Man erhält weder einen Überblick über das Spektrum etablierter Schlichtungsverfahren noch über deren praktische Bedeutung. Stattdessen wird Interdisziplinarität versprochen, das Versprechen aber gleich wieder zurückgenommen (S. 5). Verwiesen wird vor allem auf die Literatur zur Mediation, die freilich nur im Spiegel der Juristenliteratur aus den Jahrzehnten der Mediationseuphorie erscheint.
Es ist sicher richtig, dass der Schlichtung die transformative Ausrichtung der Mediation abgeht (S. 12). Die Verf. macht sich daher auf die Suche nach dem Schlichtungsgedanken, der
»nur dann als Grundlage zur Verfahrensausgestaltung, Herleitung spezieller Prinzipien, aber auch zur Abgrenzung von anderen Konfliktlösungsverfahren dienen [kann], wenn er abbildet, weshalb das Schlichtungsverfahren genutzt wird.«
Dazu erfahren wir:
»Die Beilegung eines Konfliktes zielt … vorrangig nicht auf die Durchsetzung der eigenen Rechte oder Interessen, sondern auf die Vermeidung weiterer ›Schmerzen‹ bzw. Dissonanzen.« (S. 14)
Zur Begründung werden auf zwei Seiten Biologie, Psychologie und Evolutionstheorie herangezogen. Kooperation sei ein menschliches Grundbedürfnis. Als Beleg dient ein Fußnotenverweis auf ein älteres Buch des ziemlich umstrittenen Bestsellerautors Joachim Bauer (Prinzip Menschlichkeit, 2008). Konflikt führe zu Unwohlsein. Als Beleg dient hier ein Verweis auf Bush/Folger, Konflikt – Mediation und Transformation, 2005. Sodann werden wir mit Hilfe von Joachim Bauer mit Motivationsbotenstoffen wie Dopamin, Oxytozin und endogenen Opioiden, Glutamat und Cortisol überschüttet (S. 13f). Zur Absicherung wird in einem ganzen Absatz S. 14 Festingers Theorie der kognitiven Dissonanz angeführt, um Beseitigung von Konfliktschmerz und Herstellung von konfliktbezogener Konsonanz als Basis des Schlichtungsgedankens zu festigen.
»Der Kerngedanke der Schlichtung richtet sich damit auf die Beseitigung der Konfliktschmerzen durch kooperative Lösungen.« (S. 16, Hervorhebung im Original)
So habe ich mir Interdisziplinarität immer vorgestellt.
Die Verf. sieht die Schlichtung als Element in einem »Gesamtsystem aller Konfliktlösungsverfahren« (S. 24).
»Diese Verfahren müssen wie die Zahnräder einer Uhr ineinandergreifen, wobei die verschiedenen Verfahrensarten (Moderations-, Evaluations- und Drittentscheidungsverfahren) die Räder (Grundlagen) und die konkreten Verfahren … und deren Kombinationen und Variationen die Zähne (Feinheiten) darstellen.« (S. 25f)
Wird »je nach Konflikt(art) inklusive deren Umstände und nach Interessen bzw. Zielen der Parteien das richtige Verfahren gewählt, dann kann »der Konfliktschmerz beseitigt und eine konfliktbezogene oder gar beziehungsbezogene Konsonanz hergestellt werden« (S. 25). Was zuvor als Kerngedanke der Schlichtung eingeführt wurde, ihre Schmerzmittelqualität, ist also gar keine Besonderheit der Schlichtung.
Die folgende Zwischenüberschrift lautet: »Notwendigkeit einer differenzierenden Typologie« (S. 25). Gemeint ist anscheinend eine Typologie nicht der Konfliktarten, sondern der Konfliktregelungsverfahren. Diese Typologie habe nicht gefunden. Es bleibt bei der Schlichtung als Schmerzmittel (S. 33). Spezifische Indikationen werden nicht angezeigt. Das alles wird durch Fußnote 340 auf S. 571 abgedeckt: »Welche Konfliktlösungsverfahren in den einzelnen Anwendungsfeldern gängig bzw. geeignet sind, müsste evaluiert werden.«
Wer nach der Lektüre der ersten 33 Seiten erschöpft ist, kann einen Blick in die Zusammenfassung S. 575-577 werfen, um zu erfahren, dass er nichts versäumt, wenn er alle Seiten dazwischen überspringt.
Gregers Publikationen füllen im Literaturverzeichnis mehr als eine Seite. Als Her Masters Voice war die Arbeit vor Primärkritik geschützt. Die Seiten »dazwischen« mögen als Dissertation hingehen. Lob und Anerkennung gewinnt das Buch aus der Alternativenindustrie, die nun seit mehr als einem halben Jahrhundert ihre Produkte (die auch ich immer noch für wertvoll halte) vergeblich in den Markt zu drücken versucht.