Ein Befreiungsschlag für Europas Finanzen

Die Ausarbeitung des Eintrags vom 18. 5. 2020 über Staatsschulden im Corona Stress ist nunmehr bei SSRN verfügbar:

Ein Alternativkonzept zur Konsolidierung der Staatsschulden im Euroraum und zur Finanzierung des European Recovery Fund (An Alternative Plan for the Consolidation of Public Debt in Euroland and for Financing an European Recovery Fund) https://ssrn.com/abstract=3633963 or http://dx.doi.org/10.2139/ssrn.3633963

Nachtrag vom 17. 12. 2021: Die FAZ zitert heute den Geschäftsführer des Münchner Vermögensverwalters Fiduka, Marco Herrmann, mit der Ausssage:

»Im Zuge des Klimawandels und der damit verbundenen staatlichen Investitionen kann ich mir vorstellen, dass die Notenbanken irgendwann die öffentlichen Haushalte entschulden, indem sie ihre Bestände an Staatsanleihen auf eine kreative Art faktisch streichen werden.«

Nachtrag vom 14. 2. 2022: Unter der Überschrift »Wenn die EZB Schulden erlässt« erörtern Dirk Meyer und Arne Hansen, was auf Rsozblog schon vor Jahr und Tag Thema war (und nun auf SSRN nachzulesen ist). Neu ist nur Vorschlag, wie mit dem Verbot der Staatsfinanzierung nach Art. 123 AEUV umzugehen sei. Meyer und Hansen plädieren für die Einrichtung einer EU-Schuldenagentur, praktisch einer formalisierten Bad Bank für Staatsschulden. »Die Schuldenagentur stellt de facto einen Nebenhaushalt dar, über den das Problem der zeitinkongruenten Anforderungen von »sofortiger Staatsentschuldung« und der ›Vermeidung eines negativen Notenbank-Eigenkapitals‹ gelöst wird.« Die Autoren können sich offensichtlich nicht nicht von dem banking view lösen. Mein Lösungsvorschlag ist einfacher. Auch für die Schuldenagentur benötigt man den Konsens der EURO-Staaten.

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Staatschulden im Corona Stress — Das ESZB als Bad Bank

Den Eintrag vom 18. 5. 2020 habe zu einem Aufsatz ausgearbeitet, der gedruckt werden soll. Deshalb habe ich den Eintrag gelöscht. Hier die Zuammenfassung des Aufsatzes:

In der Folge der Corona-Krise werden die Staatsschulden der Eurozone 12 Billionen EUR erreichen. Ein Fünftel davon hält das System der europäischen Zentralbanken (ESZB). Um die Schuldenlast erträglich zu machen, sollte nicht auf eine Perpetuierung der Schulden gesetzt, sondern ein Schuldenerlass durch das ESZB erwogen werden. Finanztechnisch und rechtlich gibt es keine unüberwindbaren Probleme. Ein Inflationsschub wäre nicht zu befürchten, da die umlaufende Geldmenge nicht ansteigt. Der Schuldenerlass könnte so gestaltet werden, dass daraus der von der Kommission vorgeschlagene Wiederaufbaufonds finanziert würde. Politisch wäre das Lösung ein Befreiungsschlag, durch den sich viele Streitfragen erledigen, das ESZB seine volle Handlungsfähigkeit zurückgewinnen und die Europäische Union insgesamt gestärkt werden könnte.

Nachtrag: Die Ausarbeitung ist jetzt auf SSRN zugänglich: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=3633963.

 

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